Otto Brenner Blog
09.04.2010
12:12

Bankentribunal von Attac Deutschland

Das überaus große Interesse, auf dass das "Bankentribunal" von attac stößt, zeigt, dass es ein vitales zivilgesellschftliches Interesse daran gibt, den Ursachen für die Finanzmarktkrise, die die Weltwirtschaft an den Rand des Ruins geführt hat, nachzuspüren. Mit "Bankern" und Politikern stehen beim Attac-Tribunal wichtige Akteure im Zentrum. Personelle Zuspitzung ("Merkel", "Ackermann", "Schröder") sichert mediale Aufmerksamkeit, darf aber nicht davon ablenken, dass hinter namhaften "Angeklagten" auch Fehlentwicklungen stehen, die ganze Sub-Systeme betreffen. Nicht nur einzelne Personen scheinen versagt zu haben, sondern auch Institutionen tragen Verantwortung für dramatisch falsche Weichenstellungen in den vergangenen Jahren. Berthold Huber, der 1. Vorsitzende der IG Metall, hat mit seinem Vorschlag, eine "Wahrheitskommission" zur Aufarbeitung der Krise einzurichten, einen Weg aufgezeigt, wie die Debatte sinnvoll weitergeführt werden kann.

Zur "Wahrheit" gehört auch, dass Teile der (Wirtschafts-) Wissenschaft vor und in der Krise versagt haben und relevante Medien ihre Funktion, kritische Aufklärer zu sein, nicht wahrgenommen haben. Wer vom Versagen der Banken und der Politik spricht, darf zu den Medien nicht schweigen.

Die Otto Brenner Stiftung hat kürzlich eine Studie zum "Wirtschaftsjournalismus in der Krise" vorgelegt, die den Finger in die Wunde des Finanzmaktjournalismus legt. Hans-Jürgen Arlt, einer der beiden Autoren der OBS-Studie, ist als "Zeuge" zum Bankentribunal eingeladen und wird unterstreichen, dass auch Teile des tagesaktuellen Journalismus sich nicht aus der Verantwortung für die Entstehung der "ersten weltweiten Krise der Großen Spekulation" stehlen dürfen.

Mit dem "Bankentribunal" von attac, das die OBS unterstützt, darf die Diskussion über die Verantwortung für die Krise nicht beendet sein. Der Berliner Kongress bietet vielmehr die Chance, einer gesellschaftlichen Debatte neuen Schwung zu geben, die erst am Anfang steht.

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Gravatar: Volker KlemmVolker Klemm
11.04.2010
17:05
Wahrheitskommission

Hubers Vorschlag ist sinnvoll. Über existentielle Probleme und Krisen so zu diskutieren und nachzudenken, wie es angemessen ist: Reflektiert und grundlegend. Auch wenn der Titel "Wahrheitskommission" ein wenig deplaziert erscheint. Die Krise des globalisierten Kapitalismus und die beschleunigte Globailisierung verursachen zwar selbst Armut, Hunger, Verelendung etc., einen Genozid - und aus diesem Zusammenhängen stammt der Begriff - hatte die Banken- und Finanzkrise nicht zur Folge. Hubers Idee sollte aber umgesetzt werden. Ebenso schnell wie seriös, unter welchem Titel auch immer.

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